Künstlersozialkasse

Musikvereine sind im sozialversicherungsrechtlichen Sinne Unternehmer. Dabei spielt es für die Künstlersozialkasse keine Rolle, ob ein gemeinnütziger Zweck verfolgt wird. Entscheidend ist allein, ob die grundsätzliche Abgabepflicht besteht.

Die Abgabepflicht als Orchester scheidet in der Regel aus, da man bei Vereinen davon ausgeht, dass diese zum Zweck der Brauchtumspflege gemeinsam musizieren. Die Ausbildung im Musikverein kann jedoch unter bestimmten Voraussetzungen (z.B. Erteilung eines strukturierten Musikunterrichts, Erhebung von Ausbildungsbeiträgen, abgabepflichtig sein. Ebenfalls abgabepflichtig sind Entgelte an Künstler und Publizisten, die im Rahmen von Maßnahmen der Werbung und Öffentlichkeitsarbeit z.B. an Grafiker, Fotografen und Texter für die Erstellung von Broschüren oder an Musiker im Rahmen eines Tages der offenen Tür, sofern die Grenze von 450 € überschritten wird. Darüber hinaus kann die grundsätzliche Abgabepflicht bestehen, wenn Sie jährlich mehr als drei Veranstaltungen durchführen und im Zusammenhang damit Künstler beauftragen, sofern mit den Veranstaltungen Einnahmen erzielt werden.

Seit vielen Jahren ist die Künstlersozialkasse dadurch ein Funktionäre, aber insbesondere Vereine, beschäftigendes Thema. Das Künstlersozialversicherungsgesetz bietet die Möglichkeit (§32), dass die Künstlersozialkasse vertraglich mit einem Vertreter mehrerer Unternehmen die Bildung einer Ausgleichsvereinigung vereinbart. Um den Verwaltungsaufwand für die Mitgliedsvereine der BDMV zu reduzieren und gleichzeitig eine Rechtssicherheit zu schaffen, hat sich die BDMV dazu entschlossen, eine solche Ausgleichsvereinigung mit der KSK zu gründen.

Die Ausgleichsvereinigung nimmt der Künstlersozialkasse gegenüber die den Unternehmen aus der grundsätzlichen Abgabepflicht erwachsenden Pflichten wahr. Insbesondere entrichtet sie mit befreiender Wirkung die Künstlersozialabgabe und die Vorauszahlungen. Die der Berechnung der Künstlersozialabgabe zugrundeliegenden abgabepflichtigen Entgelte (Berechnungsgrundlage) können innerhalb einer Ausgleichsvereinbarung abweichend vom Gesetz auf der Grundlage anderer Berechnungsgrößen ermittelt werden.

Bei der Gründungserhebung wurde eine Berechnungsgrundlage von 20,42 € errechnet, was bei dem derzeitigen Abgabesatz einem pro-Kopf Beitrag für aktive Kinder und Jugendliche zwischen 7 und 18 Jahren von 0,86 € entspricht.

Die Vorteile der Ausgleichsvereinbarung:

  • Die Ermittlung der Bemessungsgrundlage kann in pauschalierter Form erfolgen. Hierdurch entfällt die häufig sehr aufwändige jährliche Feststellung der Bemessungsgrundlage anhand der tatsächlich gezahlten Entgelte.
  • Die Rechnungsstellung der Entgelte erfolgt einmal im Jahr gemeinsam mit der Rechnungsstellung des Mitgliedsbeitrags der BDMV.
  • Durch den Wegfall des Erfordernisses der Ermittlung der abgabepflichtigen Entgelte entfällt auch die gesetzliche Verpflichtung zur Erstellung von Aufzeichnungen für die Dauer der Mitgliedschaft.
  • Die jährlichen Meldungen sowie die Zahlungen an die Künstlersozialkasse werden ebenfalls durch die Ausgleichsvereinigung vorgenommen und entfallen hierdurch bei den einzelnen Unternehmen.
  • Sämtliche weiteren möglichen KSK Abgaben, so z.B. für selbständige Werbegestalter oder Bands, sind mit dem gezahlten Beitrag abgegolten
  • Für die Dauer der Mitgliedschaft finden die turnusgemäßen Prüfungen der Deutschen Rentenversicherung und der Künstlersozialkasse nicht statt. Es besteht daher nicht die Gefahr der rückwirkenden Erhebung der Künstlersozialabgabe sowie von Säumniszuschlägen oder Bußgeldern.
  • Statt den jährlichen Prüfungen findet fünf Jahre nach Inkrafttreten der Ausgleichsvereinbarung eine Überprüfung und Validierung der Daten statt, wobei Art und Umfang der Überprüfung durch die Künstlersozialkasse festgelegt werden.
  • Mitglieder in einer Ausgleichsvereinigung haben Rechtssicherheit, da die Ermittlung der Berechnungsgrundlage in pauschalierter Form erfolgt und somit Fehler bei der Beurteilung abgabepflichtiger Sachverhalte ausgeschlossen werden können.

Der Beitritt zur AV kann über den zugehörigen Landesverband erfolgen. Es können nur Landesverbände komplett oder im Ausnahmefall, sollte ein Landesverband nicht komplett beitreten können, auch Kreisverbände mit sämtlichen Vereinen der AV beitreten.

Weitere Informationen zur Ausgleichsvereinbarung erhalten Sie auch bei der Künstlersozialkasse direkt.